Anmeldetag

Anmeldetag
Tag, an dem ein Antrag auf Erteilung, Eintragung oder Hinterlegung eines  gewerblichen Schutzrechts bei dem jeweils zuständigen Amt eingeht. Er legt die Laufzeit des Schutzrechts und vorbehaltlich der Inanspruchnahme von  Prioritätsrechten seinen  Altersrang für die Prüfung auf  Neuheit und  Erfindungshöhe ( Eigentümlichkeit) fest; nach dem A. bestimmt sich i.d.R., welches kollidierende Recht sich durchsetzt ( Altersrang).

Lexikon der Economics. 2013.

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